AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Printerado
e.K. Inh. A. Weidinger
§ 1 Allgemeines
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses
Online-Angebots ist Alexander Weidinger, nachfolgend
"tshirt-selbst-bedrucken.de" genannt.
Sämtliche Lieferungen von tshirt-selbst-bedrucken.de an den Kunden
erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und
Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen
zwischen tshirt-selbst-bedrucken.de und dem Kunden zugrunde und gelten
für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann
verbindlich, wenn tshirt-selbst-bedrucken.de diese schriftlich
anerkannt hat.
§ 2 Verantwortlichkeit für Online-Angebot
(1) Über die Plattform von tshirt-selbst-bedrucken.de stehen zwei Arten
von Shops zur Verfügung. Zum einen Shops, die von
tshirt-selbst-bedrucken.de selbst gestaltet und betrieben werden
(„www.tshirt-selbst-bedrucken.de“), zum anderen Shops, die von
unabhängigen Shop-Betreibern gestaltet und betrieben werden
(„Partner-Shops“). Informationen über den jeweiligen Betreiber eines
Shops sind über den Link „Impressum“ im jeweiligen Shop ersichtlich.
(2) Für die in einem „tshirt-selbst-bedrucken.de-Shop“ angebotenen
Artikel und Motive und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist
tshirt-selbst-bedrucken.de verantwortlich.
(3) Für die in einem „Partner-Shop“ angebotenen Artikel und Motive und
die Ausgestaltung des Shops sowie die Bewerbung der angebotenen Artikel
ist allein der Shop-Betreiber verantwortlich.
tshirt-selbst-bedrucken.de macht sich diese Inhalte des Shop-Betreibers
ausdrücklich nicht zu Eigen, soweit sie nicht im Einklang mit den
Regelungen dieser AGB und / oder den Regelungen der Shop-Betreiber AGB
stehen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Verstöße der
Shop-Betreiber gegen die Verpflichtung, in ihren Shops gegenüber den
Endkunden ausschließlich diese AGB von tshirt-selbst-bedrucken.de zu
verwenden.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine
unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei
tshirt-selbst-bedrucken.de zu bestellen.
(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet
gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages
bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der
Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner
Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Für das Bestellverfahren
stehen derzeit folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch, Englisch,
Französisch, Spanisch, Niederländisch, Italienisch, Norwegisch,
Schwedisch, Dänisch, Polnisch, Finnisch.
tshirt-selbst-bedrucken.de sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine
Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine rechtliche und
tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere auf einen möglichen Verstoß
gegen Schutzrechte Dritter. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme
des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass
seine Bestellung bei tshirt-selbst-bedrucken.de eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn tshirt-selbst-bedrucken.de
das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den
Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
Die Details der Bestellung können auch online unter
www.tshirt-selbst-bedrucken.de im Benutzerprofil unter „Bestellungen”
eingesehen werden.
(3) Im Zusammenhang mit §2 (3) ist es tshirt-selbst-bedrucken.de als
Plattformanbieter nicht möglich, sämtliche von Kunden oder
Shop-Betreibern gestaltete Druckmotive vorab auf etwaige
Rechtsverletzungen zu prüfen. tshirt-selbst-bedrucken.de behält es sich
vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist
abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der
Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder
gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen
und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im
Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn
tshirt-selbst-bedrucken.de die Nichtbelieferung zu vertreten hat,
insbesondere indem tshirt-selbst-bedrucken.de es versäumt, rechtzeitig
ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die
Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die
Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
§ 4 Lieferung/ Versand
(1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von drei Wochen ab
Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden. Liefertermine und
Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von
tshirt-selbst-bedrucken.de ausdrücklich und schriftlich als solche
bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie einiger
europäischer Staaten, welche auf www.tshirt-selbst-bedrucken.de
eingesehen werden können.
(3) Geliefert wird durch einen von tshirt-selbst-bedrucken.de zu
wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu
tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden
soll, abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise können unter
www.tshirt-selbst-bedrucken.de eingesehen werden.
§ 5 Preise
(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise.
Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb.
Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt
und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die
Lieferadresse.
(2) Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen
Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß
den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt,
ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem
können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware
zusätzlich entrichten muss.
(3) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und
von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können.
Aktuelle Versandpreise können unter www.tshirt-selbst-bedrucken.de
eingesehen werden.
(4) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.
§ 6 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Bankeinzug,
Kreditkarte, Vorkasse oder weiteren Bezahlverfahren.
tshirt-selbst-bedrucken.de behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten
der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig
von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien
einzuschränken.
(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer
Durchführung seitens tshirt-selbst-bedrucken.de nicht durchführbar ist,
insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung
dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat
der Kunde tshirt-selbst-bedrucken.de oder dem von ihm mit der
Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten
zu ersetzen.
(3) tshirt-selbst-bedrucken.de ist berechtigt, sich bei der Abwicklung
der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf tshirt-selbst-bedrucken.de seine
Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung
erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt
die Zahlung im Verhältnis zu tshirt-selbst-bedrucken.de erst dann als
geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung
gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen
kann.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der tshirt-selbst-bedrucken.de
zustehenden Forderungen Eigentum von tshirt-selbst-bedrucken.de. Ist
der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich
tshirt-selbst-bedrucken.de das Eigentum an allen Liefergegenständen bis
zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf
ihn pfleglich zu behandeln.
§ 8 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-,
Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen,
Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein
informatorischen Charakter. tshirt-selbst-bedrucken.de übernimmt keine
Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des
Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung
enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der
Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung
zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu
mindern.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird
tshirt-selbst-bedrucken.de auch die Portokosten übernehmen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. tshirt-selbst-bedrucken.de haftet daher nicht für
die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass
dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen
nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
nachgekommen ist.
(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die
gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde
Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Die Haftung von tshirt-selbst-bedrucken.de richtet sich im Übrigen
nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen
Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf
Schadensersatz haftet tshirt-selbst-bedrucken.de, gleich aus welchem
Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt.
Darüber hinaus haftet tshirt-selbst-bedrucken.de bei einfacher
Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit
und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht)
ist die Haftung von tshirt-selbst-bedrucken.de auf den Ersatz des
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden
Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung von tshirt-selbst-bedrucken.de in diesen
Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder
eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen von tshirt-selbst-bedrucken.de.
§ 10 Widerrufsrecht
(1) Widerrufsrecht. Sind Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so
können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache.
Die Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware sind zu
richten an:
Textilveredelung Printerado
Printerado
e.K. Inh. Alexander Weidinger
Boxdorfer Strasse 8
90765 Fürth
Email: info@printerado.de
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von
Waren, die tshirt-selbst-bedrucken.de auf Grund von Spezifikationen des
Kunden angefertigt hat oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse
des Kunden zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere für Produkte, die
mit den Motiven (Texte oder Motive) auf Wunsch des Kunden bedruckt
werden. Dem Kunden ist bekannt, dass er tshirt-selbst-bedrucken.de bei
Bestellung solcher Produkte die konkrete Anweisung für die Herstellung
der Ware gibt.
(2) Widerrufsfolgen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei
der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Wird der Vertrag im Ganzen widerrufen, so trägt
tshirt-selbst-bedrucken.de auch die Versandkosten der Ware zum
Verbraucher (Hinsendekosten).
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 11 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen
Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde
gegenüber tshirt-selbst-bedrucken.de, dass Text und Motiv frei von
Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder
Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des
Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung
des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird tshirt-selbst-bedrucken.de von allen Forderungen und
Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten
Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung
zu vertreten hat. Der Kunde erstattet tshirt-selbst-bedrucken.de alle
entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
§ 12 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen
vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten,
Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen
hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung
oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind.
Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen
Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
§ 13 Datenschutz
tshirt-selbst-bedrucken.de verarbeitet personenbezogene Daten des
Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum
Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum
Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von
tshirt-selbst-bedrucken.de zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags
verwendet. Diese Daten werden von tshirt-selbst-bedrucken.de
vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am
Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde
hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die
personenbezogenen Daten, die von tshirt-selbst-bedrucken.de über ihn
gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung
unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen
Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
§ 14 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von
tshirt-selbst-bedrucken.de in Fürth.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB,
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um
öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Leipzig
Gerichtsstand. tshirt-selbst-bedrucken.de ist in diesem Fall auch
berechtigt, den Kunden nach Wahl von tshirt-selbst-bedrucken.de an
dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall,
dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein
gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und
Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist
ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und
seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende
Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und
Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen
widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Fassung 01/2009
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